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November '19



Beratung Revision Datenschutzgesetz DSG

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Wie in einer Mitteilung des Schweizer Parlamentes zu lesen ist, hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK-NR) die Beratungen zum neuen Datenschutzgesetz abgeschlossen. Die Vorlage wurde mit 9:9Stimmen und mit Stichentscheid des Präsidenten der Kommission, Herr Kurt Fluri, angenommen. Allerdings, gab es 9 (neun!) Enthaltungen.

Ich bin nicht nur an #Transparenz interessiert, sondern auch am Datenschutz. Das Wort "Datenschutz" impliziert, dass wir Daten schützen wollen, was aber nicht korrekt ist. Das Datenschutzgesetz soll den Bürger vor den über ihn gesammelten Daten schützen. Am besten wäre demzufolge, keine Daten zu sammeln, weil dann kein Risiko besteht.

Ich möchte die einzelnen Punkte der Vorlage hier kurz angehen und meine Meinung dazu sagen. Ganz am Ende werde ich mein "Ja" oder "Nein" zur Vorlage begründen. Und glauben Sie mir, ich bin gespannt darauf, weil ich auch noch nicht alles gelesen habe. ;-).

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Geschrieben von Chr. M. Flury

17.08.2019 um 10:43:00

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