Meinereiners Blog

Bundesrat Samuel Schmid tritt zurück.... die Medien in der Schweiz haben tagelang darüber berichtet, Hintergründe durchleuchtet und vor allem, die wahrscheinlichsten Nachfolger vorgestellt. Der König ist tot, es lebe der König. Oder so ähnlich...

Eigentlich habe ich Bundesrat Schmid als einen der besseren Bundesräte empfunden. Ich kann seine Arbeit nicht wirklich beurteilen, aber den Auftrag es Parlamentes hat er erfüllt. Was mit der sogenannten Affäre Nef dann passiert ist, war ein folgenschwerer Fehler von Bundesrat Schmid. Nicht der Fehler an und für sich war schlimm. Schlimm war, dass er den Fehler nicht sofort zugegeben und damit die Sache aus der Welt geschaffen hat. Das hat Bundesrat Schmid viel Kritik eingetragen, auch von gemässigten Parlamentariern. Dem von der SVP aufgesetzten Druck hat er widerstanden, seine Gesundheit nicht. Auch seine Familie war betroffen, zumindest so kann man seine Aussagen werten.

Wie bereits erwähnt, er war einer der besseren. Zumindest im direkten Vergleich mit Blocher. Seine berner Art wird mir fehlen im Bundesrat.

Es gibt viel zu tun, bereiten wir uns vor! Der 30. November beschert uns auf eidenössicher Ebene eine Menge an Vorlagen. Das zeigt, dass unser Initiativrecht scheinbar funktioniert und auch genutzt wird. Neben der Hanfinitiative resp. dem Gegenvorschlag, der Initiative für ein flexibles Rentenalter und der Inititative für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern ist für mich vor allem die Volksinitiative Verbandsbeschwerderecht, Schluss mit der Verhinderungspolitik - Mehr Wachstum für die Schweiz die wichtigste Vorlage, die dem Souverän zur Abstimmung vorgelegt wird.

Ich bin klar der Meinung, dass Verbände wesentlich mehr finanzielle Mittel besitzen, um Bauvorhaben auf die Rechtstaatlichkeit und vor allem auf die Umweltverträglichkeit zu prüfen. Einzelnen Bürgern fehlt das komplexe Fachwissen oder das Geld, um eine Initiative starten zu können. Die Argumente der Befürworter sind löchrig wie ein Sieb, 60% der Beschwerden von Verbänden werden von der Justiz gut geheissen. Das heisst, in 60% der bemängelten Fälle wäre dem Gesetz nicht genüge getan worden.

In diesem Sinne empfehle ich ein NEIN zur Volksinitiative Verbandsbeschwerderecht um die Freiheiten in unserem Land nicht noch mehr einzuschränken!

Ungarn bedankt sich... für was? Dafür, dass wir nach den Aufständen in Ungarn 1956 unkompliziert Studenten aufgenommen haben.
Da müsste man eigentlich sagen.... nichts zu danken. Selbstverständlich würden wir das jederzeit wieder machen. Solange keine Roma, Schwarze, Sinti und sonstige Lebenskünstler darunter sind. Da müssten wir dann nämlich mit einem Referendum rechnen von unserer heiss geliebten Volkspartei der Schweiz. Damit wir nicht von Fremden überschwemmt werden und unsere Eigenheiten behalten können. Würden sie sagen... Oder vielleicht würde die SVP irgend einen Vergleich zum Naziregime herstellen und damit beweisen, dass sie hervorragend argumentieren können. Bange machen gilt nicht.. mit Ausnahme der SVP.

Es ist nicht selbstverständlich, was unsere Grosseltern damals gemacht haben. Auch damals gab es Widerstände, auch damals mussten die Verantwortlichen vermutlich einiges an Kritik einstecken. Aber... ich denke, wir sind noch immer auf dem richtigen Weg. Auch wenn wir manchmal am Rand des Weges gehen.

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.

So könnte man die Mail beschreiben, in der ich das Bild erhalten habe. Trauerset, FCL-Schal... der FC Luzern hat es momentan wirklich nicht einfach und die Fans des FC Luzern müssen sich so einiges anhören. Aber keine Angst, der FC Luzern wird sich schon wieder aufraffen. Mir würden zumindest die Derbies mit dem FC Aarau fehlen.

Seid vorsichtig wenn Ihr Bücher bei Robinbook.ch kauft. Ich habe mir mal eben die Vertragsbedingungen durchgelesen und bin schon beim Punkt 2 auf die folgende Passage gestossen:

§ 2 Vertragsabschluss
Mit Ihrer ersten Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden innert eines Jahres mindestens noch einen weiteren Einkauf zu tätigen. Sollten Sie das einmal vergessen haben, schicken wir Ihnen vor Ablauf der Jahresfrist eine kurze Erinnerung per Mail zu, so dass Sie noch genügend Zeit haben Ihren noch offenen Kauf zu tätigen – bei diesen günstigen Buchpreisen sicher kein Problem. Im Falle des »Nichteinkaufs« erlauben wir uns, Ihnen einen ausgewählten Titel aus unserem radikal preisreduzierten Bestsellerangebot zu unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen zuzuschicken.

Auf meine Anfrage bei Robinbook.ch hat mir die nette Dame am Telefon (Frau Gerber) gesagt, dass man bei den Preisen eigentlich davon ausgeht, dass sowieso wieder etwas bei Robinbook.ch bestellt wird und, das beste kommt, Robinbook.ch nicht auf dem Absatz bestehen wird. Ausserdem wäre es nach 2 Einkäufen sowieso Ende der Fahnenstange. Heisst, die Verpflichtung erneuert sich nicht bei jedem neuen Einkauf.

Meinereiner denkt sich dabei, dass Worte (auch wenn sie noch so charmant ausgesprochen wurden wie von Frau Gerber) nicht so viel wiegen wie schriftliche Aussagen. In diesem Sinne.. es lockt der billige Preis und schockt die Passage in den AGB.

Ach ja...

robinBook.ch kann Ihre Daten für Werbe-/Marketingzwecke nutzen und diese an ausgewählte seriöse Partner weitergegeben.

Ob seriös oder nicht ist mir eigentlich egal, und wenn ich separat noch mitteilen muss, dass meine Daten nicht weiter gegeben werden dürfen finde ich das leicht mühsam. Mit dem vorausgesetzten Einverständnis zur Weitergabe meiner Daten ist mir jetzt die Lust am Einkaufen vergangen..... Schade, die Preise wären wirklich verlockend gewesen.

Edit... noch schnell ins Impressumg geschaut:

RobinBook.ch
Eine Marke der Bertelsmann Medien (Schweiz) AG
André Sonst
E-Mail: Service@robinbook.ch
Telefon: 031 560 65 00
Post:
RobinBook.ch
Postfach
3001 Bern

Das Thema UBS in der Kategorie Politik und Gesellschaft? Jepp... absichtlich. Es geht uns alle etwas an, was mit den mehr als 60 Milliarden CHF machen. Nicht der Bunderat und die Finanzdelegationen der Räte entscheiden, wie uns das der Herr Finanzverwalter des Bundes, Peter Siegenthaler gerne weis machen möchte. Aber evtl. hat er ja einen gut dotierten Job bei der UBS angeboten bekommen. Boni sind da noch immer möglich... und nicht von schlechten Eltern. Wir Steuerzahler bezahlen es ja.

Die Unterstützung der UBS kommt meines Erachtens nur in Frage, wenn
a) der eingesetzte Betrag als Aktienkapital eingeschossen wird und der Bund entsprechend Aktien dafür und demzufolge auch Mitspracherecht erhält (Womit Herr Siegenthaler vielleicht noch einen gut dotieren Verwaltungsratsjob bekommen würde)
b) es eine reelle Chance gibt, die eingesetzten Mittel mit Gewinn wieder aus der Bank ziehen zu können.

Ansonsten.. Finger weg von der Bank. Mit den 6 Milliarden Finanzspritze alleine können wir allen momentan in der Schweiz von der UBS angestellten Personen einen fantastischen Sozialplan generieren. Nicht nur für diese...

Ach ja, fast vergessen... wo ist Ospel denn? Er hätte auch noch ein paar Millionen, die er meiner Meinung nach schlicht erschwindelt hat. Jeder Versicherungsvertreter bekommt die Prämie für einen Abschluss erst nach 3 Jahren, die Manager aber schon am Ende des Geschäftsjahres. Damit sie nicht nachhaltig arbeiten müssen. Es dünkt mich immer mehr, die Manager seien nur Abzocker und arbeiten nicht im Sinne der Unternehmen.

Ehm.. Herr Siegenthaler... weder die Finanzdelegationen noch der Bundesrat hat das Recht, verbindliche Zusagen in dieser Höhe zu machen. Dieses Recht steht, abschliessend, nur dem Volk zu! Das Volk wird auch demnächst abstimmen und hoffentlich die Abzockerinitiative annehmen.

Wie Tobias in seinem Blog berichtet, ist es VonJeek gelungen, die Sicherheitsprüfungen des elektronischen Passes in den Niederlanden zu umgehen. Er war als Elvis unterwegs... und damit Du das gleiche machen kannst hier noch die Anleitung zur Überwindung des Sicherheitschecks für den elektronischen Pass.

Nicht schlecht... das Wunderwerk der Personenüberwachung Sicherheitstechnik mit einem massiven Leck? nee... und schon gar nicht in der Schweiz oder in Deutschland oder Österreich. Das passiert nur in den Niederlanden und nur, weil die Sicherheitsbeamten wieder mal bekifft waren. Sonst hätten unsere Spezialisten schon lange Alarm geschlagen.

In diesem Sinne... ich freue mich auf den biometrischen Pass. Einfach weil damit alles viel sicherer wird. Auch die Suche nach Massenmördern und Terroristen.

Übrigens... in der Schweiz scheint das Referendum gegen die zwangsweise Einführung der biometrischen Ausweise zustande zu kommen. Zumindest interpretiere ich so die Meldung von Swisstxt.







Buchtipp: Die vergessene Freiheit- Strafrechtsprinzipien in der europäischen Sicherheitsdebatte. Der Autor erklärt, begründet und weisst auf die aktuellen Gesetze hin. Alles im Zusammenhang mit dem Thema "innere Sicherheit" und den ach so notwendigen Massnahmen um unsere Sicherheit zu gewährleisten.

Der Melaninskandal zieht auch in Europa seine Kreise. Bereits vor einigen Tagen wurde in den Niederlanden Guetzli aus dem Verkauf zurück gezogen, jetzt in Deutschland Taefeli. In Grossbritannien wurde Schokolade vom englischen Hersteller Cadburry vom Markt zurück gezogen. In Australien, Macau und Hongkong ebenfalls Produkte aus China. Alle sprechen bequemerweise von chinesischen Produkten. Melanin wurde aber auch in Produkten von Nestlé gefunden. Notabene einer der grössten Hersteller von Nahrungsmitteln auf der Welt.
Wer sonst noch alles davon betroffen ist... keine Ahnung. Aber wenn man Cadburry und Nestlé als Massstab nimmt, dürfte so einiges im Argen liegen und es würde mich nicht wundern, wenn auch bei Artikeln von Kraft-Suchard Melanin gefunden wird. Schlimm ist, dass wir nicht wissen, in welchen Produkten genau Melanin gefunden wurde. Immerhin haben sowohl Nestlé als auch Cadburry diverse Markenrechte.


Ich frage mich, was Melanin überhaupt in Lebensmitteln zu suchen hat. Schliesslich ist es selber kein Lebensmittel und auch kein Geschmacksträger. Es erhöht lediglich den Proteingehalt in den Lebensmitteln (damit die Milch mit Wasser gestreckt werden kann), allerdings mit fatalen Folgen für die kleinen Konsumenten.

Zehn Prozent chinesischer Milchproben verunreinigt
Auch Speiseeis, Joghurt und Milchgetränke sind mit Giftstoff Melamin verunreinigt - Laut offiziellen Angaben bisher vier Babys gestorben - EU fordert schärfere Importkontrollen

Quelle



Es tröstet mich auch nicht, wenn in Deutschland davon gesprochen wird, dass der Konsum von einzelnen Täfeli nicht gesundheitsschädlich ist. Welches Kind isst einzelne Täfeli, bitte schön? Am liebsten doch gleich die ganze Packung und dann noch eine...

Meiner Meinung nach sollten den Konzernen empfindliche Strafen bis zur vollständigen Gewinnabschöpfung auferlegt werden. Dann merken auch die Aktionäre, dass Gewinnsteigerung um jeden Preis nicht alles sein kann. Ethik gehört in ein Unternehmen und sollte stärker gewichtet werden als der Gewinn. Leider ist es im Moment noch umgekehrt.
Der Vorfall zeigt wieder einmal, dass die Marktwirtschaft sich nicht selber regulieren kann. Solange alles gut geht... lasst uns doch machen. Sobald etwas schief läuft muss aber der Staat einspringen (siehe Finanzkrise) und die Manager kommen ohne Schrammen davon. Die Kleinen und die Kleinsten müssen die ganzen Fehlentscheidungen aber immer auf ihrem Buckel austragen. Mit Steuergeldern oder mit ihrer Gesundheit.

Information: Auf Grund eines Foreneintrages habe ich gesehen, dass Melanin und Melamin nicht ganz das gleiche ist. Hier auszugsweise die Erklärung (Die ganze Erklärung bitte mit dem Link abrufen!) in Wiki:

In China wurde Melamin 2006 dazu verwendet, eine für die USA bestimmte Lieferung von Weizengluten – ein Bestandteil von Haustierfutter – zu strecken, um einen höheren Proteingehalt vorzutäuschen. Die Fütterung führte zum Tod von Haustieren durch Nierenversagen, und 2007 wurde ein landesweiter Rückruf des Futters eingeleitet.[5][6] Zur Pathophysiologie von Melamin bei Hauskatzen wurde inzwischen eine umfassende wissenschaftliche Untersuchung vorgelegt.

Es war also nicht das erste Mal. Für mich der Beweis, dass die Chinesen nicht vertrauenswürdig sind.

Die Schweiz sucht neue Bundesräte. Schmid soll nicht mehr tragbar sein, Merz ist krank. Die anderen Bundesräte sind auch nicht mehr die neuesten Modelle. OK, Widmer-Schlumpf wurde neu aufgenommen, scheint aber nicht wirklich Freude am Job zu haben. Leuenberger und Couchepain werden langsam alt und Calmy-Rey soll demnächst eine Pause einschalten müssen, damit sich ihr Gesicht vom ewigen Grinsen erholen kann. Hmm das waren erst 6, oder? Da fehlt noch einer... mal nachschauen. Achja, Doris Leuthard, das Nesthäkchen.

Also... wer Bunderat werden will, soll seine Bewerbung an die Schweizerische Nationalversammlung senden und sich aufstellen lassen. Gewählt werden kann fast jeder. Ich würde hier spontan Rick von U9TA vorschlagen, seine Communiques stehen denen des Bundesrates in nichts nach. Ausserdem den Misanthrop, weil er seine Meinung über die Meinung so trefflich äussert. Da interessiert mich natürlich auch seine Meinungen zu anderen Themen.
Weiter würde ich vorschlagen das Team von Ayom im Jobsharing, einfach weil die mit immer dem gleichen Satz so viel ausdrücken können möchten.
Naja... wer bleibt dann noch als valabler Kandidat? Blocher? Eher nein, auch wenn es zwischendurch mal einen unbequemen Bundesrat braucht. Dann lieber Giezendanner. Er fuhrwerkt mit seinen Lastwagen auch recht erfolgreich in Europa herum, also sollte er auch im Bundesrat zurecht kommen. Dann vielleicht noch Köbi Kuhn, damit der Bundesrat einen ruhenden Pol hat und Georg W Bush. Er wäre für die Pressearbeit sehr geeignet. Immerhin hat er Erfahrung, der Presse die Unw Wahrheit zu erzählen.
Den Rest des Bundesrates besetzen wir mit Ja-Sagern und Parteifunktionären, damit auch wir so erfolgreich werden wie die Chinesen. OK, ein paar Bergbauern müssten wir halt für einen grossen Schluchtendamm opfern.. aber die wären ja dann eh überflüssig und könnten in Peru Entwicklungshilfe leisten. Allerdings... wenn wir die Bergbauern zwangsweise emigrieren, wer wählt dann noch die SVP?

Ich verstehe das ehrlich gesagt nicht. Da reklamieren die Behörden und die Politiker entrüstet, wenn die heutige Jugend Botellons veranstaltet und sich besäuft. Aber wenn sich mal ein junger Mann mit Rucksack und Proviant auf den Weg zu einem Picknick macht, dann passt es der Polizei auch wieder nicht...
In St. Gallen wurde am letzten Donnerstag (18.9.) ein junger Mann angehalten, der in seinem Rucksack zwei Messer (leider verboten- nicht die Anzahl aber dafür die Art), einen Handschutz (auch verboten, da er die Hand höchstens beim Zuschlagen schützt) und als Proviant (?) eine Königspython dabei hatte.

Die heutige Jugend ist schon arm dran. Wir wurden nie so drangsaliert. Ok, wir sind auch nicht mit Klappmesser, Schlagring und Königspython spazieren gegangen.

Velofahren ist gefährlich, eindeutig. Es benötigt allerhöchste Konzentration, damit man im Verkehr nicht unter die Räder der meist stärkeren Mitverkehrsteilnehmer kommt. Der Velofahrer ist ja auch nicht so gut geschützt wie sein Mitverkehrsgenosse, der Autofahrer. Zudem hat der Velofahrer meist noch den Nachteil, über keine wirkungsvolle Klimaanlage zu verfügen, die ja auch zur Verkehrssicherheit beiträgt. Da kann man dann schon verstehen, wenn ein Velofahrer einen Unfall verursacht. Auch wenn es manchmal schwer fällt, so wie am 18. September... Als sich in Neuhausen (bei Schaffhausen, für alle die in Geographie geschlafen haben oder einen Fensterplatz hatten) beim Rheinfall ein Verkehrsunfall zwischen einem Lieferwagen und einem Radfahrer ereignet hat. Der Velofahrer ist in einen parkierten Lieferwagen gefahren [ich wiederhole: in einen parkierten Lieferwagen!] und hat sich dabei leicht verletzt.

Ich wünsche dem Velofahrer unbekannter weise gute Besserung und nicht zu viele grinsende Freunde um sich herum... wie war das nochmal? Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen?

Während in der Schweiz die Frauen mit guten 51% Mehrheit noch immer hauptsächlich niedere Arbeiten verrichten und, trotz massiver finanzieller Unterstützung der Männer, im Parlament nicht richtig Fuss fassen konnten sind in Ruanda die Frauen an der Macht. Nach ersten Auszählungen haben sie 44 der 80 Mandate gewonnen. WOW!

Ich würde sagen, da müssen sich unsere Frauen schon fast ein bisschen an die Nase fassen, denn es geht auch ohne Frauenquote und andere spezielle Frauenförderungen. Sogar recht schnell, wie die Ruanderinnen (??) bewiesen haben. Übrigens, dem Rest der Welt bewiesen haben, nicht nur der Schweiz!

Wer sich die Arena angeschaut hat könnte meinen, die CVP mit Nause wirft sich der SVP an die Brust. da wird die Aussenpolitik der Schweiz kritisiert, nur weil das Aussenministerium nicht den Amis,Israelis und den Russen gleichzeitig den Arsch leckt.
Ich finde, die Vertretung unserer Interessen, die Vertretung der Menschenrechte macht die Schweiz sehr gut. Kritik, auch an Israel, muss sein dürfen. Es kann nicht sein, dass die Israelis mehr als 80 Uno-resolutionen verletzen und niemand darf etwas sagen. Niemand hat das recht, sich hinter der eigenen Geschichte verstecken zu können.

Übrigens, das beste Zitat des Abends:

Ich bin froh, dass die Schweizer Nationalmannschaft in Israel verloren hat. Sonst wäre ich daran auch noch schuld.

Das Zitat stammt von.. Micheline Calmy-Rey.
Ich finde die Dame einfach kompetent. Sie macht ihren Job gut und vertritt die Schweiz mit Rückgrat. Frau Calmy-Rey ist übrigens ein Mensch.