Meinereiners Blog - Meinungsfreiheit

Jubiläum verpasst...

nospam@example.com (Meinereiner) — Fri, 30 Dec 2011 20:52:30 +0100

Ja, so kann es einem gehen, wenn man viel zu tun hat... da verpasse ich doch glatt mein eigenes Jubiläum... resp. dasjenige meines Blogs. Am Mittwoch, 8. November 2006 22:11 habe ich hier mein erstes Posting gemacht. Damals... da war die Domain noch eine andere. besserwisser.in, wenn ich mich nicht irre. Lange ist es her und vieles ist geschrieben worden. Soweit ich mich erinnere, nichts was ich heute bereuen würde. Die Reaktionen meiner Leser haben mich auch immer wieder gefreut...

In 716 Artikel haben meine Leser 1918 Kommentare hinterlassen. Kritische Artikel, weniger kritische Artikel und manche Sachen seicht wie eine Pfütze nach einem Sommergewitter. Da waren Stichworte wie Millionenquizshow, Ongate und auch Robinbook.ch. Von vielen Betroffenen habe ich Mails erhalten, weil sie Angst hatten sich persönlich, öffentlich zu äussern. Schlicht Angst hatten, ihre Meinung zu äussern. Viele Briefe von Unternehmen, deren Praktiken ich hier in meinem kleinen Blog angeprangert habe. Briefe von deren Anwälten mit Drohungen, Anrufe von den Medienverantwortlichen mit Angeboten für lohnende Zusammenarbeiten (wenn ich die Artikel entferne) und dann wieder Drohungen und Abmahnungen. Sogar meine Geschäftspartner / Linkpartner, ja mein Domainregtistrar und Hoster wurden angegangen, damit die Artikel entfernt werden.

Ein Meilenstein war auch die Auszeichnung von Anthrazit als einer der besten Blogs in der Schweiz.

naja, was soll ich sagen... während die Besitzer von Ongate jetzt eine Multimarkenstrategie fahren (nach meiner Meinung um nicht so schnell erkannt zu werden) und robinbook.ch die AGB noch immer nicht geändert hat.... habe ich zumindest von der millionenquizshow nichts mehr gehört. Die Seite ist weiss, fast so weiss wie die Westen der damaligen Betreiber

Es gab manchen Moment, in dem ich überlegt habe. Aber am Ende musste ich mir immer wieder sagen... es lohnt sich. Zeitweise hatte dieser Blog mehr als 3k Besucher pro Tag. Für die Profis unter Euch... 3k unique Visitors! Das ohne Werbung, ohne gezielten und von mir gesteuerten Linkaufbau. Ein grosser Moment für einen kleinen Blogger wie mich.

Es gab auch den einen oder anderen lustig-nachdenklichen Moment. So, als meine Meldung über mit Warnhinweisen versehenem Toilettenpapier erschien. Einige Blogger haben das aufgegriffen und für bare Münze genommen. Bedenklich, oder nicht?

1'335'267 Zeichen, aufgeteilt in Buchstaben, Ziffern und Sonderzeichen. Einigermassen sinnvoll zusammengesetzt zu Worten und diese zu Sätzen und zu Artikeln. 1'335'267 Zeichen die mich aktuell etwas dankbar stimmen. Denn ohne Eure Mithilfe, die Mails und Kommentare wäre ich vermutlich nicht an dieser Stelle. Und auch wenn es nicht so weiter geht wie ich angefangen habe, nicht so viele Artikel schreibe wie früher... es geht weiter. Immer wieder.

Danke Euch, Leser und Leserinnen!

BGH stützt Meinungsfreiheit und Meinungsäusserungsfreiheit

nospam@example.com (Meinereiner) — Wed, 13 Apr 2011 07:06:31 +0200

In einem Urteil, dass die beiden vorangegangenen Instanzen kassiert hat der deutsche Bundesgerichtshof die Meinungsfreiheit, die Meinungsäusserungsfreiheit und die Pressefreiheit gestützt und deren Werte klar hervorgehoben.

Im aktuellen Fall ging es darum, dass Heise einen Link auf eine Website gesetzt hat, auf der Software zur Umgehung des Kopierschutzes angeboten wird. Die Vertreter der Musikindustrie klagten darauf gegen im Jahr 2005 gegen Heise. Während die erste beiden Instanzen Heise verurteilten, ja die zweite Instanz Heise gar noch als Straftäter hinstellte und nicht blos die Mitstörerhaftung anfuhrte, hat der BGH nun klar pro Meinungsfreiheit geurteilt. Das Urteil an und für sich habe ich bereits weiter oben verlinkt. Der BGH beruft sich dabei auf die EU-Grundrechtecharta Art. 11; Informationsgesellschafts-Richtlinie Art. 6; UrhG § 95a und hält diesen Artikel auch gleich als erstes im Urteil fest:

Sind in einem im Internet veröffentlichten, seinem übrigen Inhalt nach dem Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Beitrag elektronische Verweise (Links) auf fremde Internetseiten in der Weise eingebettet, dass sie einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, so werden auch diese Verweise von der Presse- und Meinungsfreiheit umfasst.

Heisst, ich darf auch auf illegale Inhalte verlinken, solange dies notwendig ist für den Leser, um sich ein Bild von der Sache zu machen. Zumindest verstehe ich diesen Artikel so. Aber weiter...

Der BGH hält in der Urteilsbegründung fest:

Der Schutz der Pressefreiheit umfasst ebenso wie der Schutz der Meinungsfreiheit das Recht, den Gegenstand einer Berichterstattung frei zu wählen. Inhalt und Qualität der vermittelten Information oder Meinung sind für die Anwendung von Art. 11 EU-Grundrechtecharta ohne Belang

Es ist daher insbesondere nicht Aufgabe der Gerichte zu entscheiden, ob ein bestimmtes Thema überhaupt berichtenswert ist oder nicht

Der Grundrechtsschutz umfasst die Meinungs- und Pressefreiheit in sämtlichen Aspekten. Er erstreckt sich nicht nur auf den Inhalt, sondern auch auf die Form der Meinungsäußerung oder Berichterstattung [...] zum Recht auf freie Presseberichterstattung gehört gleichfalls neben der inhaltlichen die formale Gestaltungsfreiheit

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OMS Online Marketing Solutions AG und die liebe Zensur

nospam@example.com (Meinereiner) — Tue, 05 Apr 2011 08:43:06 +0200

Die Online Marketing Solutions AG geht an die Börse. Wenn ich das richtig verstanden habe. Leider, und das ist wirklich eine Schande, wurde der Artikel auf spirofrog völlig entzerrt und steht da etwas sinnfrei in der Bloglandschaft. Sinnfrei deshalb, weil immer wieder folgender Satz auftaucht:

Dieser Part des Artikels wurde auf Wunsch der Online Marketing Solutions AG entfernt!

. Vielleicht erinnern sich meine Leser an meine Begegnungen mit der Ongate GmbH... ebenfalls einem Unternehmen des Herr Bardowicks?

Die Informationen im Artikel von spirofrog sind nun etwas, verzerrt... Interessant ist jedoch:

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Grundsatzgedanken, mal wieder

nospam@example.com (Meinereiner) — Sun, 18 Jan 2009 17:14:58 +0100

ja, ich weiss, es ist still geworden hier. Der Hauptgrund ist, dass ich bis Mitte Januar irgendwo in der Schweiz verschollen bin. Dazu kommt aber für mich noch eine Grundsatzfrage. Ich habe damals, als Ongate mich via Anwalt kontaktiert hat und die Löschung von Artikeln über das Thema erwirken wollte, blitzschnell eine neue Domain gebraucht und meinungsfreiheit.li lag sozusagen auf der Hand. Inzwischen bin ich der Meinung, dass ein Blog mit dem Titel Meinungsfreiheit nicht dem entspricht, was im Blog wirklich geschrieben wird. Dazu ist Meinungsfreiheit ein zu starkes Wort und meine Beiträge einfach zu schwach. Zumindest nach meiner Meinung. Also werde ich, wie bereits einmal angedroht, dem Blog eine neue Domain angedeihen lassen. Die Domain meinungsfreiheit.li wird noch eine Zeit lang auf den Blog verweisen, wie dies auch viele andere Domains tun. Irgendwann einmal ist dann Schluss.

Ehm... der neue Name des Blogs? Keine Ahnung. Aber evtl. wird er etwas mit meinen Ferien zu tun haben. Immerhin ist das schreiben hier für mich eher entspannend denn Arbeit.

Abmahnung gegen Meinungsfreiheit?

nospam@example.com (Meinereiner) — Wed, 20 Aug 2008 06:00:00 +0200

Was irgendwann im August 2007 begonnen hat, scheint nun vor dem OLG Hamm ein vorläufiges Ende gefunden zu haben. Worum es geht? Wieder einmal hat eine Firma (in diesem Fall Reckert Werkstatt Möbel) versucht, scheinbar ungünstige Meinungen zu Produkten mit einer Abmahnung zum verschwinden zu bringen. Darüber hinaus wollte sie die Offenlegung der Userdaten, die die entsprechende Meinung im Forum von Wasserbetten-news.de eingebracht hatten.

Aber ich greife vor... schliesslich will ich Euch die Geschichte nicht vorenthalten. Also, im August 2007 schreibt ein von der Kulanz der Firma Reckert Werkstatt Möbel enttäuschter Kunde im Forum von Wasserbetten-News.de eine folgenschwere Aneinanderreihung von alphanumerischen Zeichen:

Ich besitze ein Wasserbett der Firma Reckert Werkstatt Möbel und habe bei einer Reparatur einer undichten stelle feststellen müssen das sich die Vlieseinlagen zur Beruhigung des Wasserbettes auflösen. Die Fließeinlagen lösen sich in Flocken auf!

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meinungsfreiheit.li is back

nospam@example.com (Meinereiner) — Tue, 15 Apr 2008 21:27:22 +0200

meinungsfreiheit.li ist zurück! Nach einem Servercrash, natürlich während einer Abwesenheit, konnte ich heute das System neu hochfahren. Ich habe die Gelegenheit genutzt und gleich eine andere Software installiert. Das gewohnte Template werde ich in den nächsten Tagen auch noch installieren und die Beiträge werden folgen. Entschuldigt bitte die Umstände...

Ein Schelm ist übrigens, wer jetzt einen Zusammenhang sieht zwischen dem Forenspam und dem Servercrash. Über letzteren werde ich Euch noch informieren, sobald ich wieder etwas Luft habe.

Nachtrag: Wer noch den einen oder anderen Artikel sucht... die meisten Artikel kann ich aus der Datenbank vom uralten Server (DB vor dem Serverwechsel und vor Servercrash) extrahieren. Das heisst, alles was mit Lebenscheck, Ongate und Co. zu tun hat wird innert weniger Tage hier wieder zu finden sein. Zwischen Februar und April geschriebene Beiträge kann ich nur unvollständig wieder herstellen.

Christian

Eigenverantwortung

nospam@example.com (admin) — Tue, 29 May 2007 16:50:28 +0200

Kennst Du Deine Rechte? Dann weisst Du auch, dass mit Deinen Rechten Pflichten einhergehen? Joah.... ich denke schon. Zumindest hast Du es schon vermutet, richtig?

Warum ich Dich Frage? Ich habe heute lange mit Hr. Rechtsanwalt Grau telefoniert und mich mit ihm über die Firma Ongate unterhalten. Naja... ein netter Mensch, zumindest am Telefon . Die Unterhaltung war interessant und die von ihm präsentierten Argumente recht stichhaltig. Nun steht Wort gegen Schrift. Da es mir, wie ich es schon erwähnt habe, fern steht Menschen die Lebensgrundlage zu entziehen habe ich ihm folgendes angeboten: Jeder Kommentar auf diesem Blog wird mit dem festhalten der IP hinterlegt und einer Mailadresse. Auf Grund dieser Daten ist es einfach, die Kommentatoren aufzufinden. Wer also seine Meinung hier kundtut, kann diese auch verteidigen. Ich mache es nicht anders und verlange von meinen Gästen nur das gleiche.

Ausserdem habe ich die entsprechenden Beiträge vorerst mittels robots.txt von den Suchmaschinen sperren lassen. Mein Ziel war es, über Meinungsfreiheit eine Diskussion anzufachen, darüber, dass Firmen mit Hilfe des Rechts (und eines Rechtsberaters) Meinungen über sich und die eigenen Leistungen einfach verschwinden lassen können. Das ging in die Hosen. Leider. Die meisten Kommentatoren haben die Gelegenheit wahrgenommen, der Firma Ongate an den Karren zu fahren, teilweise recht heftig. Wenn diese Kritik gerechtfertigt ist, kein Problem. Wenn nicht, bedauere ich das.

Ich bedauere definitiv nicht die Kritik daran, wie Firmen mit Meinungsäusserungen umgehen. Da lobe ich mir den Kommentar von Hr. Schoppengerd (IDS Design). Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter und kann nicht einfach mit wirtschaftlichen Interessen aufgewogen werden. Wenn eine Person berechtigt Leistungen eines Unternehmens kritisiert und dies auch einigermassen belegen kann, so soll diese Meinung öffentlich gemacht werden können. Wir alle wachsen mit der Kritik und werden besser.

In diesem Sinne... die Beiträge stehen weiterhin zur Verfügung. Postet zum Thema und denkt bitte daran, dass Rechte unweigerlich auch Pflichten nach sich ziehen!

Meinereiner und Meinungsfreiheit

nospam@example.com (admin) — Sun, 13 May 2007 20:46:43 +0200

Ich habe Post erhalten, wie erwartet. Einiges darin hat mich nachdenklich gestimmt, anderes in meiner Meinung bestätigt. Ich habe daraufhin einige meiner Artikel leicht abgeändert. Die Artikel wurden folgendermassen gekennzeichnet:

EDIT :Dieser Beitrag wurde von mir editiert. Ich halte daran fest, dass ich nicht die Arbeit von Ongate GMBH beurteile sondern die um sich greifende Praktik von Firmen und Privatpersonen (nicht nur von ongate), mit Hilfe des ~~Rechts~~staates die Meinungsäusserungen zu behindern / verhindern.

Mit diesem Satz ist auch gleich das wichtigste festgehalten. Dazu gehört auch noch folgendes:

Ich habe nicht die Absicht, die Arbeit von Firmen zu beurteilen. Meistens zumindest. Im Bereich SUMAOPTIMIERUNG jedoch nicht. Das ganze halte ich für viel Rummel um nichts. Wer eine Seite sauber programmiert (programmieren lässt) und dazu guten Content für seine Besucher hat, braucht keine weiter gehende "Optimierung": SEO's, steinigt mich. Aber das ist meine Meinung.

Ich habe und hatte im speziellen nie die Absicht, die Leistungen der Ongate GmbH zu beurteilen. Wenn ich eine negative Empfehlung ausgesprochen habe dann aus dem Grund, weil es für mich nicht in Frage kommen darf, dass negative Kritik so quasi zum verschwinden gebracht werden kann. Nicht nur weil Firmen und Privatpersonen die vorhandenen gesetzlichen Grundlagen nutzen. Ok, da spielt für mich auch noch etwas die Firmenethik mit. Vielmehr aber weil diese gesetzlichen Grundlagen überhaupt gegeben sind.

Wenn Kommentatoren in meinem Blog ihre Meinung äussern, muss sich das nicht mit meiner Meinung decken. Ich sehe Kommentare in einem Blog als eine Art Leserbrief.

Ich habe jederzeit ein offenes Ohr resp. eine Kommentarfunktion oder, falls notwendig, die Möglichkeit einen Artikel mit Gegendarstellungen zu veröfentlichen. Wer sich angegriffen fühlt, ungerecht behandelt... bitte äussert Euch. Kritik ist der erste Schritt zur Verbesserung.

Ab sofort werde ich in meinem Impressum einige Daten veröffentlichen, damit jedermann /-frau sieht, wer ich bin. Ich habe nichts zu verstecken.

Sodele... steinigt mich, wenn Ihr wollt. Meine Meinung ist die gleiche wie vorhin. Zum Teil etwas differenzierter ausgedrückt.