Deutschland in Angst

Immer mehr lese ich in deutschen Blogs von der schleichenden Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Vorratsdatenspeicherung und den damit einhergehenden Ängsten. Ist das blos ein kleiner Teil der Blogger oder sind da wirklich Ängste im Volk vorhanden? Falls ja, warum hört man nur hier und da etwas von den Bedenken? Oder ist es vielmehr so, dass die Bürger nur das Vertrauen in die eigene Regierung verloren haben? Immerhin ist es noch nicht so lange her, seit dem die letzten Wahlen stattgefunden haben und die Wähler hätten es in der Hand gehabt, neuen / anderen Parteien das Vertrauen auszusprechen.

Irgendwie kann ich mich des Eindruckes nicht erwehren, dass niemand mehr für seine Rechte einsteht und denkt, die gehören mir und die nimmt mir niemand. Wäre allerdings eine gänzlich falsche Einschätzung. Wer Geld auf der Strasse liegen lässt muss sich nicht wundern, wenn ein anderer es aufhebt und mitnimmt. Das gleiche ist es mit den eigenen Rechten als Bürger eines Landes. Wer seine Rechte nicht wahrnimmt muss sich nicht wundern, wenn dies ein anderer für ihn tut. Das beginnt insbesondere bei der Meinungsfreiheit. Wer immer nur andere für sich sprechen lässt verliert irgendwann einmal das Recht, für sich selber zu sprechen.

Übrigens, liebe Schweizer und Oesterreicher... bei Euch passiert genau das gleiche! In Österreich wird gerade ein Gesetz verabschiedet, dass die Mitwirkung des Volkes bei internationalen Verträgen massiv erschwert. In der Schweiz sind die Behörden blos etwas vorsichtiger, weil beim bekanntwerden von Beschneidungen von Volksrechten ein Referendum droht.